Provider lassen sich auf Kinderporno-Sperre ein
Bereits vor einigen Wochen berichtete ich über den umstrittenen Gesetzesentwurf zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte im Internet. Nach lautstarken Protesten gegen den fraglichen Entwurf hat schlussendlich auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf die “erheblichen verfassungsrechtlichen Risiken” aufmerksam gemacht.
Als Konsequenz darauf hat sich gestern das Bundeskabinett auf sieben unverbindliche Eckpunkte für einen möglichen Gesetzesentwurf geeinigt. Der Beschluss scheint nun Früchte zu tragen: die Mehrzahl der Internet-Provider haben sich nun für die Kinderporno-Sperre entschlossen und werden entsprechende Maßnahmen einleiten.
So sind die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, O2 und Kabel Deutschland nun bereit, die Selbstverpflichtung abzugeben. Aus den Verhandlungen ausgestiegen sind hingegen die Provider Freenet, Versatel und United Internet (1&1), die im zweiten Schritt mit dem angestrebten Gesetz gezwungen werden sollen, “Seiten, die Vergewaltigungen zeigen” zu sperren.
Weiterhin ist davon auszugehen, dass die Provider entsprechende Sperrmechanismen in “drei bis sechs Monaten” implementiert haben, so die Familienministerin Von der Leyen.
Mehr dazu:
- Mehrheit der großen Provider macht mit bei Kinderporno-Sperren – Artikel auf heise.de
